„Die Wählerinnen und Wähler in Elberfeld
haben es am 27. September 2009 in der Hand, ein Votum für die
Demokratie abzugeben. Ich möchte deshalb alle Elberfelderinnen und
Elberfelder auffordern, wählen zu gehen. Stimmen Sie für Demokratie und
Toleranz statt Einfalt und Fremdenfeindlichkeit“, ruft der Ratskandidat
der SPD im Wahlkreis Elberfeld-Mitte, Daniel Kolle, zur Wahl auf.
Bei einer hohen Wahlbeteiligung könnte der Sitz der NPD im Rat der
Stadt Wuppertal weg fallen. Darüber hinaus würde die Stadt Wuppertal
22.000 € an Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern für einen mit
gerade einmal 0,93% gewählten Vertreter einer rechtsextremen Partei
einsparen. 8639 Elberfelder Bürgerinnen und Bürger können mit 3,1% der
gesamten Wählerstimmen unmittelbaren Einfluss auf die Zusammensetzung
des neuen Rates nehmen. „Wuppertal ist dabei kein Einzelfall. In
Aachen, Bochum, Bonn, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Hagen,
Hamm, Heinsberg, Herne, und Mönchengladbach sitzen Vertreter
rechtsextremer Parteien in den Stadtparlamenten. Viele davon, obwohl
sie nicht einmal ein Prozent der Stimmen bekommen haben. Das ‚Nein’ von
CDU und FDP zu einer verfassungsgemäßen Sperrklausel sorgt nun dafür,
dass der Steuerzahler rechtsextreme Parteien und rechtsextreme Politik
finanziert. In Elberfeld-Mitte können die Bürgerinnen und Bürger dies
noch verhindern“, so Daniel Kolle abschließend.
